Online News - 26/2016

Amazon

Um Waren auf Amazon anbieten zu können, werden vom ersten Anbieter eines Produktes die Informationen über dieses eingegeben. Stellt anschließend ein anderer Anbieter das gleiche Produkt ein, werden regelmäßig die Angaben des ersten Anbieters übernommen. Möglich ist es jedoch, die Produktbeschreibung zu ändern.

Dazu entschied der BGH, dass Händler, die auf Amazon Produkte anbieten, eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote trifft. Dies gilt auch, wenn die Änderungen von Dritten vorgenommen wurden. Der BGH führt unter anderem aus, dass durch die Änderungsmöglichkeit die Tätigkeit als Anbieter auf Amazon ein gefahrerhöhendes Verhalten darstelle.

Konkret klagte ein Amazon-Händler, der Inhaber einer Wortmarke ist. Der Beklagte stellte auf Amazon Produkte ein und schloss sich damit der Produktbeschreibung des Klägers an, ohne Änderungen vorzunehmen, sodass die Wortmarke mit übernommen wurde. Daraufhin mahnte der Kläger den Beklagten wegen Verletzung der Marke erfolglos ab und erhob anschließend Klage. Diese war erfolgreich.

Quelle: BGH, Urteil vom 03.03.2016, Az.: I ZR 140/14

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