DS-GVO: Eindeutige Kennzeichnung von freiwilligen Angaben in Formularen
In der ab 25.05.2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung wurde in den letzten Wochen durch die EU im Artikel 25 Absatz 2 im folgenden Satz 1...
Weiterlesen … Online News - 11/2018
Kompakte Handreichungen zur DS-GVO sowie Musterverzeichnisse für Verarbeitungstätigkeiten
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat für kleine Unternehmen Handreichungen erstellt, um die wesentlichen Anforderungen der DS-GVO verständlich und kompakt darzulegen...
Weiterlesen … Online News - 10/2018
Formulierungshilfe einer Datenschutzerklärung nach DS-GVO für die Internetseite
Da Internetseiten eine Datenschutzerklärung benötigen, ist es im Hinblick auf die ab 25.05.2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung erforderlich, dass die bisherigen Datenschutzerklärungen, die auf der Internetseite hinterlegt sind, entsprechend den Neuregelungen überarbeitet werden...
Weiterlesen … Online News - 9/2018
HDE startet Marktplatz-Monitor
Online-Marktplätze bieten Händlern die Möglichkeit, in den Online-Vertrieb einzusteigen und ein großes Publikum zu erreichen...
Weiterlesen … Online News - 8/2018
Informationsveranstaltung zur EU-Datenschutzgrundverordnung in Chemnitz
Wie wir bereits mehrfach informiert haben, werden durch das Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung am 25.05.2018 auch auf Handelsunternehmen wichtige Veränderungen zukommen...
Weiterlesen … Online News - 7/2018
Aktuelles Merkblatt zum Jugendschutz im Online- und Versandhandel
Das Merkblatt des HDE zum Jugendschutz im Online- und Versandhandel informiert über die aktuellen Voraussetzungen eines rechtskonformen Verhaltens im Fernabsatz beim Vertrieb von Produkten mit Verkaufsbeschränkungen...
Weiterlesen … Online News - 6/2018
Merkblätter des HDE zur Datenschutz-Grundverordnung
Im Hinblick auf die ab 25.05.2018 geltenden rechtlichen Veränderungen durch die Datenschutz-Grundverordnung stellt der Handelsverband Sachsen seinen Mitgliedern Merkblätter zur Datenschutz-Grundverordnung zur Verfügung, die aufgrund der Wichtigkeit der neuen Regelungen beachtet werden sollten...
Weiterlesen … Online News - 5/2018
Leitfaden zur Datenschutz-Grundverordnung
Durch die Datenschutz-Grundverordnung, die ab 25.05.2018 anzuwenden ist, kommen auch auf Handelsunternehmen wichtige und umfassende Veränderungen zu. Im Newsletter 2018/2 hatten wir bereits darüber informiert, dass die Datenschutzkonferenz (DSK) Kurzpapiere zu diesem Thema veröffentlicht hat, und den entsprechenden Link dazu mitgeteilt...
Weiterlesen … Online News - 4/2018
Änderungen bei Nachnahmegebühren ab 1. März 2018
Bei den Gebühren für den Nachnahme-Service kommt es ab 1. März 2018 zu Änderungen. Die bisherige Aufteilung in Nachnahmeentgelt und Übermittlungsentgelt entfällt – die bislang gesondert behandelten Beträge werden zusammengeführt...
Weiterlesen … Online News - 3/2018
Hinweise zur Datenschutzgrundverordnung
Durch die Datenschutzgrundverordnung werden ab 25.05.2018 auch für Handelsunternehmen wichtige Veränderungen relevant, auf die sich rechtzeitig vorbereitet werden muss...
Weiterlesen … Online News - 2/2018
eBay – Änderungen bei der Nutzung von Bildern sowie weiteren Produktdaten
Bei eBay gelten ab dem 1. Februar 2018 neue AGB. Neu geregelt wird u. a., dass Händler die Nutzungsrechte ihrer Bilder und sonstiger Produktdaten an eBay abtreten...
Weiterlesen … Online News - 1/2018
eBay – Änderungen bei Kontaktinformationen und bei der Einbindung von Links
Wie von eBay angekündigt, sind der neue Grundsatz zur Angabe von Kontaktinformationen und Änderungen des Grundsatzes zur Verwendung von Links in Kraft getreten...
Weiterlesen … Online News - Dezember II/2017
Handelsverband Mitteldeutschland informiert: Neue Verbandsjuristin für Internetrecht
Der Handelsverband Mitteldeutschland e. V. wird seit Anfang November durch die Verbandsjuristin Frau Jana Eckel für Beratungen zum Thema Digitalisierung/E-Commerce/IT-Recht/Online-Handel unterstützt...
Weiterlesen … Online News - November/2017
Werbe-Einwilligung
Newsletter sind ein beliebtes Werbemittel.
Dazu entschied das Amtsgericht Bonn, dass der Werbende die Einverständniserklärung in den Empfang von Werbung vollständig dokumentieren und im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung...
Weiterlesen … Online News - 31/2016
Widerrufsrecht
In der Regel besteht im Fernabsatz ein Widerrufsrecht der Verbraucher. Dazu entschied das Landgericht Düsseldorf, dass das Widerrufsrecht bei WC-Sitzen nicht mit der Begründung...
Weiterlesen … Online News - 30/2016
Google Shopping
Google Shopping ist ein beliebtes Preisvergleichsportal. Dazu entschied das Oberlandesgericht Naumburg, dass der Händler für fehlerhafte Versandkosten bei Google Shopping verantwortlich ist...
Weiterlesen … Online News - 29/2016
Prüfzeichen
Prüfzeichen sind ein beliebtes Werbemittel. Dazu entschied der BGH, dass die Werbung mit Prüfzeichen dann irreführend ist, wenn...
Weiterlesen … Online News - 28/2016
Kundenbewertungen
Kundenbewertungen sind ein beliebtes Werbemittel. Dazu entschied der BGH, dass die Werbung mit Kundenbewertungen dann irreführend ist...
Weiterlesen … Online News - 27/2016
Amazon
Um Waren auf Amazon anbieten zu können, werden vom ersten Anbieter eines Produktes die Informationen über dieses eingegeben. Stellt anschließend ein anderer Anbieter das gleiche Produkt ein, werden regelmäßig die Angaben...
Weiterlesen … Online News - 26/2016
Wettbewerbsverstoß
Die Höhe des Streitwertes bei Wettbewerbsverstößen bestimmt sich gemäß dem Gesetz nach der Bedeutung der Sache. Maßgeblich wird diese durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit...
Weiterlesen … Online News - 25/2016
Meinungsfreiheit
Bewertungen im Internet nehmen zu und beeinflussen die Leser in ihrer Entscheidungsfindung. Ob Bewertungen hinzunehmen sind, hängt maßgeblich vom konkreten Inhalt ab...
Weiterlesen … Online News - 24/2016
Rechtswahlklausel
Soweit Online-Händler europaweit tätig sind, muss das Verbraucherschutzrecht aller EU-Mitgliedsstaaten beachtet werden. Dazu entschied der EuGH, dass Verbraucher...
Weiterlesen … Online News - 23/2016
Fehlerhafte Verkaufspreise
Unter bestimmten Umständen müssen verkaufte Produkte mit fehlerhaft angegebenen Verkaufspreisen nicht an den Kunden abgegeben werden. Dazu entschied das OLG Düsseldorf...
Weiterlesen … Online News - 22/2016
Mehrwertdienste im Impressum
Grundsätzlich ist es im Impressum nötig, neben der E-Mail-Adresse eine weitere Kontaktmöglichkeit anzugeben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und eine unmittelbare Kommunikation ermöglicht...
Weiterlesen … Online News - 21/2016
Datenschutzerklärung
Wie bereits in den Online-News berichtet, sind Diensteanbieter nach dem Gesetz insbesondere dazu verpflichtet, eine Datenschutzerklärung bereitzuhalten, wenn personenbezogene Daten erhoben oder verwendet werden...
Weiterlesen … Online News - 20/2016
Cookies und Datenschutz
Cookies sind Textinformationen, die über den Browser auf dem Rechner gespeichert und von vielen Webseiten genutzt werden. Zu beachten ist...
Weiterlesen … Online News - 18/2016
Kundenzufriedenheitsanfragen
Der Versand von Werbe-E-Mails bedarf in der Regel der ausdrücklichen Einwilligung des Empfängers.
Dazu entschied das Oberlandesgericht Dresden, dass Kundenzufriedenheitsanfragen unerlaubte E-Mail-Werbung und somit verboten sind. Werbung ist...
Weiterlesen … Online News - 17/2016
Werbung
Grundsätzlich gelten für die Werbung im Internet die gleichen Regelungen wie für die Printwerbung. Diese darf nicht irreführend sein.
Dazu entschied das Landgericht Berlin, dass die Online-Werbung mit dem Begriff Outlet...
Weiterlesen … Online News - 16/2016
Widerrufsbelehrung
Bei Fernabsatzverträgen steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu. Über dieses ist er in klarer und verständlicher Weise zu informieren. Inhaltlich muss die Belehrung unter anderem die Telefonnummer enthalten...
Weiterlesen … Online News - 15/2016
EU-Datenschutz
Das Datenschutzrecht in der EU wird mit der kürzlich verabschiedeten EUDatenschutzgrundverordnung (DSGVO) für alle Mitgliedsstaaten nahezu vollharmonisiert. Damit kommen unter Umständen auf Webseitenbetreiber Änderungen zu...
Weiterlesen … Online News - 14/2016
Payment
www.internetworld-messe.de hat die wesentlichen Kennziffern zum Thema Zahlung im deutschen Online-Handel in einer Infografik zusammengefasst. Hervor geht insbesondere, dass noch immer die für den Kunden sicheren Zahlungsmethoden...
Weiterlesen … Online News - 13/2016
Selbstverständlichkeiten
Die Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist wettbewerbswidrig und somit abmahnfähig.
Dazu entschied das Landgericht Berlin, dass der Hinweis auf einen „versicherten“ Versand irreführend ist. Konkret bewarb ein eBay-Händler seine Produkte damit, dass die Sendungsverfolgung, die Versicherung, der Retouren-Versand...
Weiterlesen … Online News - 12/2016
Markenhersteller
Der Direktvertrieb belastet die Online-Händler. Dies zeigt der aktuelle e-KIX des HDE in Zusammenarbeit mit dem ECC Köln. Insbesondere gaben 80 Prozent der befragten Händler an, dass der Anteil der Hersteller...
Weiterlesen … Online News - 11/2016
CE-Zeichen
Der Hinweis auf ein CE-Zeichen darf nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit echten Prüfsiegeln stehen. Dies ist wettbewerbswidrig und somit abmahnfähig. Dazu entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass der Werbende...
Weiterlesen … Online News - 10/2016
Widerrufsrecht
Bei Fernabsatzverträgen steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu, über welches dieser zu informieren ist. Dazu entschied der Bundesgerichtshof nun, dass es ohne Belang sei, aus welchem Grund...
Weiterlesen … Online News - 9/2016
Tabakwaren
In diesem Monat wurde eine Änderung des Jugendschutzgesetzes verkündet. Demnach dürfen Tabakwaren sowie nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse ab dem 01.04.2016 im Online-Handel...
Weiterlesen … Online News - 8/2016
IT-Sicherheit
Der IT-Sicherheit sollte in Unternehmen ausreichend Beachtung geschenkt werden. Wir möchten aktuell darauf hinweisen, dass sich der Trojaner "Locky" in ständig neuen Varianten verbreitet...
Weiterlesen … Online News - 7/2016
Datenschutzerklärung
Seit Kurzem können nunmehr auch Verbraucherschutzvereine Verstöße abmahnen, welche die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten zum Gegenstand haben...
Weiterlesen … Online News - 6/2016