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Aktuelle Informationen zum Corona-Virus


Im Freistaat Sachsen gelten für den Einzelhandel aktuell folgende Bestimmungen:

1. Schließung von Einrichtungen und Angeboten

(§ 4 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCorona-SchVO))

 

Gemäß § 4 Abs. 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCorona-SchVO) ist die Öffnung von Einkaufszentren und Einzel- oder Großhandel sowie Ladengeschäften mit Kundenverkehr untersagt. Erlaubt ist nur die Öffnung von folgenden Geschäften und Märkten des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung:

Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Bestatter, Optiker, Hörgeräteakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons und Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Tankstellen, Wertstoffhöfe, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, Großhandel beschränkt auf Gewerbetreibende, selbstproduzierende und –vermarktende Baumschulen, selbstproduzierende und –vermarktende Gartenbau- und Floristikbetriebe. Ab dem 1. März 2021 dürfen Friseurbetriebe und Fußpfleger unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen nach § 5 öffnen.

 

In den FAQ des SMS wird hierzu folgendes ausgeführt:

Sogenannte Geschäfte mit Mischsortiment, zum Beispiel solche, die Aktionsware anbieten, können dann öffnen, wenn sie überwiegend Waren und Produkte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung anbieten. Waren und Produkte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sind solche, die den in § 4 Absatz 1 Satz 2 SächsCoronaSchVO aufgeführten Geschäften zuzuordnen sind. Das bedeutet, dass zum Beispiel Drogerieartikel zu diesen Waren und Produkten zählen, da Drogeriemärkte in der genannten Regelung aufgelistet sind. Zu beachten ist dabei, dass hierunter nur solche Waren und Produkte fallen, die typischerweise einen Drogerieartikel darstellen. Daher sind Reinigungsmittel und Hygieneartikel typischerweise Drogerieartikel, Bücher hingegen nicht. (neu am 17. Februar 2021)

 

Grundsätzlich richtet sich dies nach der Verkaufsfläche der entsprechenden Waren und Produkte. Dies bedeutet, dass ein Geschäft mit Mischsortiment dann öffnen darf, wenn die Waren und Produkte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung hinsichtlich der Verkaufsfläche mehr als 50 Prozent ausmachen.(neu am 17. Februar 2021)

 

Ja, wenn die Geschäfte überwiegend Waren und Produkte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung anbieten, dürfen sie auch alle anderen Waren und Produkte anbieten. Eine Absperrung oder Verdeckung dieser Waren ist nicht notwendig. (neu am 17. Februar 2021)

 

Neu: Zulassung von Click & Collect

Nach § 4 Abs. 1 und 2 SächsCoronaSchVO geschlossene Geschäfte können Onlineangebote ohne Kundenkontakt, Onlineangebote ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung von Waren sowie Angebote ausschließlich zur Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften und zur Abholung von regional produziertem saisonalen Saat und Pflanzgut vornehmen. Zur Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften, von regional produziertem saisonalen Saat und Pflanzgut sowie von Speisen und Getränken aus Betrieben nach Nr. 23 der SächsCoronaSchVO sind im Hygienekonzept auch Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.

Laut der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus ist bei der Abholung vorbestellter Waren und regional produziertem saisonalen Saat- und Pflanzgut im Innen- und im Außenbereich zudem in Warteschlangen ein Abstand von 1,5 Metern einzuhalten und ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

 

In den FAQ des SMS wird zum Abholservice (sog. Click & Collect) wie folgt ausgeführt:

Waren dürfen in den Geschäften abgeholt werden, die öffnen dürfen. In Läden und Geschäften, die geschlossen sind, können Waren online bestellt und abgeholt werden. Erlaubt ist nur die Abholung vorbestellter Waren. Die Anbieter stellen u. a. durch die Vergabe von Terminen sicher, dass es bei der Abholung zu keinen Ansammlungen kommt. Zulässig ist auch die Abholung von vorbestelltem regional produziertem saisonalen Saat- und Pflanzgut sowie von Speisen und Getränken. (aktualisiert am 16. Februar 2021)

 

Das Muster eines Hygienekonzeptes für einen Abholservice (Click & Collect) können Sie gern unter der E-Mail-Adresse hvs-land@handel-sachsen.de abfordern.

 

2. Zugangsbeschränkungen

Gemäß § 5 Abs. 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus dürfen sich in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 qm nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm  Verkaufsfläche aufhalten. Bei Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 qm darf sich insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens ein Kunde pro 20 qm Verkaufsfläche aufhalten. Für Einkaufszentren ist für die Berechnung nach den vorgenannten Ausführungen die jeweilige Gesamtverkaufsfläche anzusetzen. Durch ein mit eigenem oder beauftragtem Personal abgesichertes Einlassmanagement müssen Einkaufszentren und Geschäfte verhindern, dass es im Innenbereich von Einkaufspassagen oder Einkaufszentren zu Schlangenbildungen kommt. Die zulässige Höchstkundenzahl, welche gleichzeitig anwesend sein darf, ist im Eingangsbereich sichtbar auszuweisen.

 

In Abhängigkeit der Größe des Ladens oder Geschäftes und der räumlichen Gegebenheiten haben die verantwortlichen Personen als Bestandteil eines Hygienekonzeptes selbst Obergrenzen für die zeitgleich im Ladengeschäft tolerierbare Kundenanzahl festzulegen, die eine sichere Einhaltung des Mindestabstands ermöglichen. Bei Erreichen dieser Kundenzahl ist durch Zutrittsregelungen sicherzustellen, dass die zulässige Zahl nicht überschritten wird („one in - one out“).

 

3. Mund-Nasen-Bedeckung / medizinischer Mund-Nasen-Schutz

Nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wird es empfohlen, im öffentlichen Raum einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (sogenannten OP- Masken oder auch Atemschutzmasken nach den Standards KN95/N95 und FFP 2 oder vergleichbar, jeweils ohne Ausatemventil) zu tragen, wenn sich Menschen begegnen.

 

3.1. Mund-Nasen-Bedeckung

Laut § 3 Abs. 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum, wenn sich Menschen begegnen. Dies gilt insbesondere in folgenden Fällen:

  • in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr

  • vor und in gastronomischen Einrichtungen einschließlich Imbiss- und Caféangeboten zur und bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken

  • in Fußgängerzonen, auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen im Zeitraum von 00 Uhr bis 24.00 Uhr

 

3.2. Medizinischer Mund-Nasen-Schutz

Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht gemäß § 3 Abs. 1a Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

  • vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften und Läden sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen und Parkhäusern für die Kunden und ihre Begleitpersonen,
  • auf den Verkehrs- und Gemeinschaftsflächen von Einkaufszentren für die Kunden und ihre Begleitpersonen,
  • bei der Abholung vorbestellter Waren und Produkte im Innen- und Außenbereich von Ladengeschäften
  • in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind, insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften,
  • für Handwerker und Dienstleister in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber, sofern dort andere Personen anwesend sind.

 

3.3. Beschäftigte

Gemäß § 3 Abs. 1c Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt für die Beschäftigten in Arbeits-und Betriebsstätten eine Verpflichtung zum Tragen medizinischer Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbarer Atemschutzmasken nach der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)  des  Bundesministeriums  für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung. Demnach regelt § 3 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), dass der Arbeitgeber medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder in der Anlage bezeichnete vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen hat, wenn

 

  • die Anforderungen an die Raumbelegung nach § 2 der Corona-ArbSchV nicht eingehalten werden können (d.h. wenn die Mindestfläche von 10 qm für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird), oder

  • der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, oder

  • bei ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist.

Die Beschäftigten haben die nach § 3 Satz 1 Corona-ArbSchV vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken zu tragen.

Die Maskenpflicht gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 3 sowie Absatz 1a Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt nicht für das Personal, soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden oder kein Kundenkontakt besteht. Gemäß der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus hat das Personal im Kundenkontakt, soweit die gemäß der Corona-ArbSchV genannten Ausschlusskriterien nicht zutreffen oder keine anderen, ebenso wirksamen Maßnahmen ergriffen wurden, mindestens einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (medizinische Gesichtsmaske) zu tragen.

 

Laut FAQ des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen mit gleicher Wirksamkeit für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Nicht ausreichend sind Gesichtsvisiere und unterdimensionierte und lückenhafte Verkleidungen von Bedientheken und Kassenbereichen. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).

 

3.4. Ausnahmen

Ausgenommen von der Maskenpflicht nach § 3 Absatz 1 bis 1 b Sächsische Corona-Schutz-Verordnung sind Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres. Soweit in dieser Verordnung eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 vorgesehen ist, gilt dies für Kinder zwischen dem sechsten und dem 15. Geburtstag mit der Maßgabe, dass sie nur einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen.

 

Zur Glaubhaftmachung einer Befreiung von der Pflicht nach § 3 Absatz 1 bis 1b Sächsische Corona-Schutz-Verordnung genügt die Gewährung der Einsichtnahme in ein ärztliches Attest. Insoweit kann aus infektionsschutzrechtlichen Gründen die Benutzung und der Aufenthalt nach § 3 Absatz 1 bis 1 b Sächsische Corona-Schutz-Verordnung nicht versagt werden. Personen, die entgegen der nach § 3 Absatz 1 bis 1 b Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bestehenden Pflicht keine Mund-Nasenbedeckung oder den jeweils vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz tragen, ohne dass eine Ausnahme nach § 3 Abs. 3 Satz 3 bis 5 oder nach Absatz 2 vorliegt, ist die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln zur Personenbeförderung, einschließlich Taxis, Reisebusse nach § 3 Absatz 1 a Nr. 1 sowie der Aufenthalt nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung untersagt.

 

Menschen mit Behinderung oder gesundheitlichen Einschränkungen:

Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind, auf das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichten. Es ist zulässig, im Kontakt mit hörgeschädigten Menschen, die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind, zeitweilig auf die Mund-Nasenbedeckung zu verzichten.

 

Keine Zulassung von Visieren:

Laut der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus gelten Kunststoffvisiere und Vergleichbares nicht als Mund-Nasen-Schutz im Sinne dieser Allgemeinverfügung. Bei Gesichtsvisieren und teilweisen Verkleidungen von Bedientheken und Kassenbereichen ist eine gleichartige Wirksamkeit in der Regel nicht gegeben.

 

Laut FAQ des SMS kann nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung oder ein Mund-Nasen-Schutz vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung für diese dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen.

 

4. Alkoholverbot

Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, zu untersagen. Die konkret betroffenen Örtlichkeiten sind jeweils von der zuständigen Kreisfreien Stadt oder dem zuständigen Landkreis festzulegen.

 

5. Hygieneregeln für Geschäfte und Läden aller Art

In der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus wird empfohlen, dass Läden und Geschäfte gesonderte Öffnungszeiten für Seniorinnen und Senioren anbieten.

Gemäß der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus sind im Eingangsbereich der Geschäfte Desinfektionsmittel für die Kunden zum Gebrauch bereitzustellen und auf deren Benutzung mittels Schildern hinzuweisen. Kunden sind durch Aushang darauf hinzuweisen, dass ein Betreten des Ladengeschäftes mit COVID-19-Verdacht nicht gestattet ist. Die Reinigung oder Desinfektion von Flächen und Gegenstände, die häufig von Kunden berührt werden, darunter Griffe von Einkaufskörben und -wagen, hat regelmäßig – mindestens 2x arbeitstäglich – zu erfolgen. Die Reinigung oder Desinfektion von Einkaufskörben und –wagen durch die Kunden vor der Nutzung ist zu ermöglichen. Dazu entwickeln die Ladengeschäfte Hygienepläne unter Beachtung der individuellen Gegebenheiten sowie der aktuellen branchenüblichen Standards, die auf Anfrage Kunden und Behörden zur Einsichtnahme vorzulegen sind.

 

Durch Markierungen auf dem Boden sollte die Einhaltung der Mindestabstände im Kassenbereich gewährleistet werden. Die Einführung eines „Einbahnstraßensystems“ wird empfohlen. Soweit technisch möglich ist bargeldlose Zahlung anzubieten.

 

Werden lose, unverpackte Lebensmittel in Selbstbedienung abgegeben, die vor Verzehr nicht gewaschen oder geschält werden, sind Entnahmezangen oder vergleichbare Hilfsmittel oder Einweghandschuhe durch die Kunden zu verwenden. Entnahmezangen oder vergleichbare Hilfsmittel sind regelmäßig zu reinigen oder zu desinfizieren.

Aus Gründen des Infektionsschutzes bestehen keine Bedenken gegen das Befüllen von durch die Kunden mitgebrachten Behältnissen.

Kosmetische Gegenstände wie Lippenstifte oder Make-Up dürfen vor dem Kauf nicht derart probiert werden, dass sie von mehreren Personen gemeinsam verwendet werden. Cremes aus geöffneten Tiegeln dürfen nur mit gründlich gewaschenen Händen und unter Verwendung eines sauberen Spatels entnommen werden.

 

6. Hygienekonzept

Auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der SARS-CoV-2- Arbeitsschutzregel, der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverrdnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie vorhandener branchenspezifischer Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Arbeitsschutzbehörde und der einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung, der Konzepte und Empfehlungen der Fachverbände sowie der jeweils aktuellen Vorschriften der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen.

 

Im Hygienekonzept ist ein verantwortlicher Ansprechpartner vor Ort zu benennen. Dieser ist für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts, der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung oder persönlicher Schutzausrüstungen verantwortlich.

Ein entsprechendes Muster können Sie gern unter der E-Mail-Adresse hvs-land@handel-sachsen.de abfordern.

 

7. Verpflichtung zur Arbeit zu Hause

Die Arbeitgeber sind verpflichtet auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21. Januar 2021 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BAnz AT 22.01.2021 V 1) in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Diese Regelung gilt befristet zum 15. März 2021.

 

8. Keine Erhebung von personenbezogenen Daten

Laut aktueller Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung sind zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Einrichtungen, Angeboten und Betrieben, deren Öffnung nicht verboten ist, personenbezogene Daten zu erheben und zu verarbeiten. Von dieser Regelung ist der Bereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften, Läden und Verkaufsständen sowie bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken jedoch ausgenommen.

  

Stand: 18.02.2021

 

 

Weitergehende Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie im internen Bereich unter Corona-Virus sowie in unseren Rundschreiben.

 

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