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Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Im Freistaat Sachsen gelten für den Einzelhandel aktuell folgende Bestimmungen:

 

1. Mund-Nasen-Bedeckung

 

Kunden:

Beim Aufenthalt in Geschäften, Läden sowie Einkaufszentren ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht). Dies gilt im Zeitraum von 06.00 - 24.00 Uhr auch für den Aufenthalt in Fußgängerzonen, auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen.

 

Personen, die entgegen der bestehenden Pflicht keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, ist der Aufenthalt in Geschäften und Läden untersagt. Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

 

Beschäftigte:

Laut FAQ des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise Acrylglasscheiben) für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung). Kassen mit Mitarbeiterbedienung sind daher durch Vorrichtungen (z.B. Acrylglasscheiben) abzuschirmen.

 

Parkplätze und Eingang vor Geschäften:

Alle Personen sind verpflichtet, vor dem Eingangsbereich des Geschäfts einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

 

Keine Zulassung von Visieren:

Laut FAQ des SMS kann nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen.

 

Ausnahmen für Menschen mit Behinderung oder gesundheitlichen Einschränkungen:

Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind, auf das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichten. Zur Glaubhaftmachung einer Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung genügt die Gewährung der Einsichtnahme in einen Schwerbehindertenausweis oder in ein ärztliches Attest. Insofern kann aus infektionsschutzrechtlichen Gründen der Aufenthalt in Geschäften und Läden nicht versagt werden.

 

2. Zugangsbeschränkungen

 

Gemäß § 5 Abs. 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus dürfen sich in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhalten.

 

In Abhängigkeit der Größe des Ladens oder Geschäftes und der räumlichen Gegebenheiten haben die verantwortlichen Personen als Bestandteil eines Hygienekonzeptes selbst Obergrenzen für die zeitgleich im Ladengeschäft tolerierbare Kundenanzahl festzulegen, die eine sichere Einhaltung des Mindestabstands ermöglichen. Bei Erreichen dieser Kundenzahl ist durch Zutrittsregelungen sicherzustellen, dass die zulässige Zahl nicht überschritten wird („one in - one out“).

 

3. Hygieneregeln für Geschäfte und Läden aller Art

 

Gemäß der Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus sind bei Geschäften und Läden aller Art im Eingangsbereich Desinfektionsmittel für die Kunden zum Gebrauch bereitzustellen und auf deren Benutzung mittels Schildern hinzuweisen. Kunden sind durch Aushang darauf hinzuweisen, dass ein Betreten des Ladengeschäftes mit COVID-19-Verdacht nicht gestattet ist. Kassen mit Mitarbeiterbedienung sind durch Vorrichtungen (z.B. Acrylglasscheiben) abzuschirmen. Flächen und Gegenstände, die häufig von Kunden berührt werden, darunter Griffe von Einkaufskörben und -wagen, sollten regelmäßig –mindestens 2x arbeitstäglich-gereinigt und desinfiziert werden. Dazu entwickeln die Ladengeschäfte Hygienepläne unter Beachtung der individuellen Gegebenheiten sowie der aktuellen branchenüblichen Standards, die auf Anfrage Kunden und Behörden zur Einsichtnahme vorzulegen sind.

 

Durch Markierungen auf dem Boden sollte die Einhaltung der Mindestabstände im Kassenbereich gewährleistet werden. Soweit technisch möglich ist bargeldlose Zahlung anzubieten.

 

Werden lose, unverpackte Lebensmittel in Selbstbedienung abgegeben, die vor Verzehr nicht gewaschen oder geschält werden, sind Entnahmezangen oder vergleichbare Hilfsmittel oder Einweghandschuhe durch die Kunden zu verwenden. Entnahmezangen oder vergleichbare Hilfsmittel sind regelmäßig zu reinigen oder zu desinfizieren.

 

Kosmetische Gegenstände wie Lippenstifte oder Make-Up dürfen vor dem Kauf nicht derart probiert werden, dass sie von mehreren Personen gemeinsam verwendet werden. Cremes aus geöffneten Tiegeln dürfen nur mit gründlich gewaschenen Händen und unter Verwendung eines sauberen Spatels entnommen werden.

 

4. Hygienekonzept

 

Auf der Grundlage der Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der branchenspezifischen Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger, der einschlägigen Empfehlungen des RKI sowie der jeweils aktuellen Vorschriften der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Ein entsprechendes Muster können Sie gern unter der E-Mail-Adresse hvs-land@handel-sachsen.de abfordern.

 

Stand: 23.11.2020

 

Weitergehende Informationen zum Thema Corona-Virus finden Sie im internen Bereich unter Corona-Virus sowie in unseren Rundschreiben.

 

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Abstandsregeln

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Um die Besonderheiten des Einzelfalles hinreichend berücksichtigen zu können, empfehlen wir vor Verwendung die Beratung durch einen unserer kompetenten Verbandsjuristen.

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